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Hochverrat, Straftat, die begeht, wer es (auch versuchsweise) unternimmt, mit Gewalt oder unter Drohung mit Gewalt den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen (Bestandshochverrat, z.ÿB. durch Aufhebung ihrer Souveränität oder durch Gebietsabtrennung) oder die auf dem GG beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern (Verfassungshochverrat). Der Hochverrat wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter 10 Jahren, in minder schweren Fällen mit Freiheitsstrafe von 1þ10 Jahren geahndet (§ÿ81 StGB). Strafbar sind auch der Hochverrat gegen ein Bundesland (§ÿ82 StGB) und die Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens (§ÿ83 StGB) |
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Links zur weiterführende Homepages, bitte den jeweiligen Banner anklicken Hinweis - Die von mir verlinkten Homepages stehen nicht in allem Punkten /Ansichten mit meiner Homepage (Veröffentlichungen) in Einklang. |
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Sind das erkennbare Aktionen für einen geplanten Staatsputsch, persönlich - JA „Nichts ist Unmöglich“, ein Staat als GmbH – Warum? Merkel fordert Schießbefehl gegen Regimekritiker Bundesinnenminister Schäuble will Kriegsrecht im Innern einführen Der gerechte Staat nach Wolfgang Schuble (07.07.07 Innenminister Schily will Sicherungshaft einführen Staatsschutz bestätigt Briefkontrollen !
Sollte dieses Video, das ein großen Volksprotest im EU Parlament zeigt, und wie undemokratisch, das heißt mit Gewalt, von den EU Lakaien, gegen unsere RECHTLICHE Meinungsfreiheit und damit Mitbestimmung, geknebelt wird. Mit Gewaltanwendungen Versucht wird, diese zuerst friedliche Aufforderung auf Referendum (Volkabstimmung) nicht in die Öffentlichkeit zu geraten, das die „schlafende Masse“ nicht aufgeweckt wird. Sollte dieses Video wieder im link verschwinden, bitte unter dem Stichwort * Referendum 12.12.2007 * suchen. (im Feld „Search“ eingeben) Ich habe hier eine sehr empfehlenswerte Arbeit in pdf / 2007-md-eu-23-punkte.pdf Von Bitte unbedingt durchlesen Mehr Demokratie e.V. / Greifswalder Str. 4 / 10405 Berlin Und denken sie an den Landtagswahlen 2008, denken Sie bitte daran, das diese Parteien uns bisher getäuscht haben (SPD/CDU/CSU/FDP/GRÜNE und?) Das bisher unter diesen Parteien in den Regierungen (Bund sowie Länder) gegen uns Bürger gearbeitet wurde. Diese Parteien verkaufen unser Menschenrecht mit, sie leisten KEINEN widerstand bei dem bestreben, wieder Schießbefehl AUF UNS BÜRGER anzubringen. Sie sind die Handlanger. ES REICHT! Geben Sie deswegen diese Partein den Denkzettel. Gehen Sie Wählen, aber nicht diese für mich persönlich erwiesenen Landeshochverrätern, sie wählen sonst Personen, die uns oft genug getäuscht haben! Es gibt noch andere, geben wir diesen Mitmenschen eine Change. Aber denken Sie daran, jede nicht abgegebe Stimme zählt doch für die Mehrheit, den sie wird Prozentual als wie abgegeben angerechnet. (Mehr Info unter Bilderberger und deren Verein D.G.f.A.P.e.V.) Deshalb keine Stimme mehr für diese Betrügerclique Schämt sich die Presse wegen F. Merkel Unterschrift, oder warum verschwinden Mitteilungen über der Vertragsunterzeichnung aus dem Blickwinkel der Bürger. Warum wird ja geradezu schuldbewusst wenig über diesen doch angeblichen Meilenstein in der Geschichte der europäischen UNION in der „BRD“ berichtet. Hat jemand der “Presse” einen Knebel angeordnet ? Ein Schelm, der glaubt, da soll etwas nicht an der „großen Glocke” gehangen werden. Sollen vielleicht „schlafende“ Bürger nicht geweckt werden? Ist der Protest doch größer, als angenommen. Ich hoffe es für ein friedliches Europa - ohne Zwangsherrschaft Aktuell wie noch nie !
Ein Volk, welches regiert wird von einer Macht, muss die Macht kennen, von der es regiert wird. Das Volk muss diese Macht lenken und kontrollieren (können!). Es muss der Macht in den Arm fallen, wenn sie Verbrechen begeht.
Andernfalls wird das Volk zum Mittäter. „Die Grundlage der Demokratie ist die Volkssouveränität und nicht die Herrschaftsgewalt eines obrigkeitlichen Staates”.
Nicht der Bürger steht im Gehorsamverhältnis zur Regierung, sondern die Regierung ist dem Bürger im Rahmen der Gesetzte verantwortlich für ihr Handeln. Der Bürger hat das Recht und die Pflicht, die Regierung zur Ordnung zu
rufen, wenn er glaubt, das sie demokratische Rechte missachten.“ Dr. Gustav Heinemann (Bundespräsident 1969-1974)
Ich habe eine Bitte. Mit Hass, Feindschaft, Angst, eben negative Emotionen können wir diese negative Kraft nur Fördern, am Leben
erhalten, nicht aber bekämpfen. Wir würden uns nur auf die gleiche Stufe der niederen geistigen Evolution stellen.
Nur mit einer reinen geistigen Reife zu einem Weltverständnis mit einer Schöpfungskraft, die in diesen „Spiellevel“ eine geistige
negative Gegenkraft zuläst. Können wir, in Erkenntnis einer notwendigen Dualität in dieser Lebenssphäre, eine Evolution IN unserem Bewusstseins erreichen.
Jeder, auch wirklich jeder hat eine Rolle in diesem Lebensspiel, je nach seinem persönlichen Lebensplan oder Lebensweg. Der eine braucht Erfahrungen in der positiven Kraft, der andere muss noch in der negativen Kraft „lernen“.
Letztendlich ist der Sinn unserer „Matrix“ nur die Selbsterkenntnis und damit verbundene geistige Evolution zur Erfüllung eines
kosmischen Plans, der letztendlich zur Einigung ALLER LEBEWESSEN einst führen wird. Davon bin ich felsenfest überzeugt. Zu vieles habe ich in meinem Lebensweg erleben, und dadurch erkennen dürfen.
Darum, die beste Kraft gegen diese negative Kraft ist mit freien Bewusstein, ohne Hass u.s.w., dies abzulehnen, und mit humanen mitteln wie unsere Gedankenkraft dies geistig abzubauen.
Materiell können wir uns wehren, in den wir uns an den Unterschriftenaktionen beteiligen. Diese an jeden Bekannten oder
Verwanden weitergeben. Oder noch wirkungsvoller ist eine Beschwerde direkt, zum Beispiel an das „Kanzleramt“, zu schreiben. (Adressen stehen ganz Unten auf dieser Seite)
UND BESONDERS WICHTIG, alle Politiker und deren Handlanger die Rote Karte (an der Wahlurne) zeigen, ohne auf diesen
Unsinn von einem Parteigequatsche zu hören. Keine der „großen“ Parteien mehr Wählen. Für mich ist es unverständlich, das
Lügner und Betrüger immer wieder gewählt werden. Nur weil sie der oder der Partei angehören. Dies sollte kein Grund des Selbstbetruges sein. Den jemanden Wählen, den ich nicht mag, ist Selbstbetrug.
Gehen wir mit einer Erfahrung, das Gutes sowie Böses nur duale Spielregeln sind, und in der hohen geistigen Welt der Harmonie
nicht existent sind, unseren weiteren Lebensweg ohne Hass weiter. So haben wir den Schlüssel oder Code zu einer neuen, wirklich im guten Sinn vereinigte Welt, in der Hand.
Nur gemeinsam, ohne Hass, nur in wirklicher Liebe zu allen können wir diese Erde wieder zu dem machen, was sie von der Schöpfung aus war. Eine Heimat FÜR UNS ALLE
Bitte verzeihen sie mir den etwas lieblosen Ton in der Berichterstattung, leider kann ich nicht Humaner über dieses negative Ereignis
schreiben. Sonst würde die Dynamik und somit die Dringlichkeit eines Kontern darunter leiden. Ich persönlich habe nichts gegen Frau Merkel und Co. Diese geblendeten Mitmenschen sind ist für mich selbst Opfer einer höheren Macht. Mir persönlich tun diese Leute leid, was für ein trauriges, welch liebloses leben führen sie Dieter Wegwitz, im Dez. 2007
Die Unterzeichnung heute von den Staatslakaien der zionistischen Allianz ist eine verschleierte Kriegserklärung an die Völker der Europäischen Union.
Es geht um unsere demokratische Mitbestimmung. Wir, das Volk sollen entmachtet werden. und ohne Votum zu Kriegshandlungen für die USA gezwungen werden. Liebe LeserIn, wie üblich werden wir mal wieder nicht gefragt, ob wir an die EU verschachert werden wollen. Zum Glück sind wir nicht alleine und auch andere EU-Staaten wollen sich nicht einfach so vereinnahmen lassen.
Um die Tragweite des heutigen Tages für JEDERMAN begreifbar zu machen. Der Eulenspiegelkommentar.
Liebe Besucher meiner Homepage. Warum mache ich so ein Zirkus aus diesem europäischen „VERTRAG“. Behaupte sogar, das unsere Freiheit, und nicht nur die einer Mitbestimmung in Gefahr ist. UND DAMIT DIE GESAMTE EUROPÄISCHE DEMOKRATIE
(Soweit sie heute noch erkennbar ist, leider, leider meist nur noch auf Papier stehend, und dadurch nur durch Öffentlichkeitsarbeiten meist noch durchsetzbar ist.)
Die willkürliche Unterzeichnung der globalen Marionetten ist ein Paradebeispiel für Missachtungen der demokratischen Verfassungen/Grundgesetzte in der europäischen Union
Liebe Bürger der europäischen Union, liebe Gäste aus den anderen teilen dieser Welt. Dieser Vertrag ist ein Meilenstein, aber nicht für Demokratie, sondern für die zionistische Globalisierung. Der gut getarnten,
geplanten Unterjochung der menschlichen Rasse. Nicht nur in Europa, sondern mit einer globalen Auswirkung. Auf den ersten Blick sieht dieser „Europa-Vertrag“ als ein „weiterer“ Fortschritt zu einem vereinigten Europa aus. Leider sieht es nur oberflächlich danach aus. Durch diesen Putsch der „britisch USraelen“ Gesinnungspolitikern“, die Hilfsarbeiter der Machtkonzerne Rothschild und Co., wird
in versteckter weise ein gegen die komplette Weltbevölkerung gerichteten Machtwechsel zu Gunsten dieser Globalisierer eingeleitet.
Als internationalen Staatsvertrag verschleiert, gegen den willen des europäischen Volkes, ohne demokratische Volksabstimmung, durchgepeitscht. Wir werden dabei NICHT gefragt, das ist DIKTATUR. Ein vorher durch Volksabstimmung gescheiterten „Verfassungs-Vertrag“ wird deshalb durch eine Hintertür, unter einen neuen Namen aber mit gleichem Inhalt, jetzt ohne Mitwirkung des Volkes, demzufolge
beabsichtigt gegen unserem Willen, Unterzeichnet.
Hinter den Neuerungen verbirgt sich zu sehr großen Teilen die EU-Verfassung. Über diese waren ursprünglich in zehn Ländern Volksabstimmungen vorgesehen.
Vier dieser Abstimmungen haben stattgefunden: Die Bevölkerung in Spanien und Luxemburg sagten ja, doch die Franzosen und Niederländern lehnten ab. Folge: Die Ratifikation der Verfassung war gescheitert.
Über zwei Jahre hat es gedauert, bis der jetzige Vertrag vorlag. Er wird abwechselnd „Reformvertrag“, „EU-Grundlagenvertrag“ oder „Vertrag von Lissabon“ genannt. Ein genauer Blick zeigt:
Den Vorgänger dieses Zionisten- Schriftstückes als eine Verfassung zu bezeichnen war schon eine Unverschämtheit ohne gleichen. In einer Verfassung wird durch Volksentscheid entschieden, welche Punkte oder Gesetzte Gültigkeit haben, und nicht von Vertre(t)ern allein. Wie es in diesem „Vertrag“ geschehen ist.
Um den Hintergrund gerade für „BRD Lakaien“ wie Frau Merkels hauptsächliches Interesse an diesen Vertrag anzuzeigen. Warum dieser Vertrag schnellstmöglich, ohne Rücksicht auf Prestigeverlust durchgesetzt werden soll. Müssen wir die politisch gespaltene Lage in unserem Land (Deutschland seit den 2-4 Vertrag 1990), und damit einer Auflösung eines Geltungsbereiches (siehe dazu § 23/2+4 Vertrag) der BRD Kriegsverwaltung der US-Allianz berücksichtigen. Auch eilt es wegen der „Haager Landkriegsordnung“, durch diesen Vertag müsste die USA, unser immer noch in Besetzungszustand stehende Deutschland, freigeben, und uns die absolute Souveränität am 21.09.2008 zurückgeben. DIE Information über die wirkliche Realität unserer (Germany) Nation http://www.teredo.cl/teredo/37punkte/37punkte_1.htm
Übrigens seit 1990 hat der Ausverkauf begonnen (Privatisierung wird diese Hintergehung in Amtdeutsch genant), von unserem Eigentum, öffentliches Eigentum ist (Wie Post, Bahn, zum teil schon das Militär, selbst die Polizei ist auf den weg in einer Privatisierung, sie lesen richtig, dies wird „privatisiert“ durch „Sicherheitsfirmen“ mit Tötungs-Lizenzen , auch hier kein schreibfehler u.s.w sowie unser Land und Industrie. Und nur böse Bürger denken da übles). Sie können einen Betrug in der Größe einfach nicht glauben, haben Sie den nichts aus dem Geschichts- Unterricht (nicht nur unsere Vergangenheit) gelernt. Ist das der Beweis für einen beabsichtigten Staatsputsch von Merkel und Co. - die BRD GmbH. Ich frage Sie, wo sind die großen Firmen von einst wie Telefunken, Kodak, Bosch, Grundig uns, und, und? Entweder sie sind zerstört, privatisiert oder in Aktien (Bankherrschaft) zerstückelt worden, Die Autokonzerne (gerade wird der VW Konzert verschachert), entweder in AG´s zerstückelt, oder an Großkonzerne verschachert, „für nen Pfennig“ verhökert. Das damit verbundene Umleitung unserem Bruttosozialprodukt ins Ausland(wer hat sich bloß diesen Namen einfallen lassen, ab zum nachsitzen), ist den meisten Bürger unbekannt. Darum verarmen wir immer mehr, trotz Vollbeschäftigung in der Industrie (jedes Jahr immer höhere Gewinne, gegenüber immer niedrige Steuereinnahmen IN DER BRD). Die angebliche Wiedervereinigung und damit verbundene Souveränität- Rückgabe ist Täuschung, war nur ein Bluff. Ich versuche seit 2 Jahren von „BRD Geschäftsstellen“ den Vertrag zu erfahren (Siehe dazu Deutsch-Info), auf wessen
International gültigem Vertrag die „BRD“ ihre 1990 erloschenen Geltungsbereich rechtfertigt. Selbst ein „Verfassungsschutz“ ist
nicht in der Lage, solch ein Vertrag vorzuzeigen, oder auch nur zu benennen. Diesen Nachweis konnte nun seit gut 17 Jahren uns Bürgern gegenüber die BRD Kriegsverwaltung NICHT zeigen.
ES GIBT BIS JETZT (Dez.2007) KEINEN REALEN VERTRAG, DER DIE KRIEGSVERWALTUNG „BRD“ - NOCH - RECHTFERTIGT. Dies soll durch die Hintertür durch diesen „Reformvertrag“ erreicht werden. Reform
/französisch, zu lateinisch reformare = umgestalten / die Umgestaltung, Neuordnung, planmäßige und schrittweise
Veränderung gesellschaftlicher Verhältnisse (beziehungsweise nicht immer eine Verbesserung - der Eulenspiegel - das ist leider Illusion) . Die Reformpolitik
nutzt die in einem politischen System liegenden Möglichkeiten, dieses in Teilbereichen (nicht nur zu positiven, wie immer wieder die Geschichte uns lehrt) zu verändern. Vertrag / ein
Rechtsgeschäft, das durch übereinstimmende Willenserklärungen, das heißt durch Angebot und Annahme, zustande
kommt. Man unterscheidet öffentlich-rechtliche Verträge (Staatsverträge, Konkordate) und privatrechtliche Verträge. Unter einem Vertrag zugunsten Dritter
versteht man das vertragliche Versprechen der Leistung an einen Dritten, nicht am Vertragsabschluss Beteiligten (§§ 328 folgende BGB). Ein Vertragsangebot kann nur innerhalb der gesetzten Frist angenommen
werden, ein unter Anwesenden oder telefonisch gemachtes Vertragsangebot kann nur sofort, der einem Abwesenden gemachte
Antrag nur bis zu dem Zeitpunkt angenommen werden, in dem der Antragende den Eingang der Antwort unter regelmäßigen Umständen erwarten darf (§ Sieht so eine souveräne Volks- Verfassung aus?
Schon alleine diese bewusste Namensgebung läst den wahren Charakter des Rothschilds- Hausdieners- Vertrages erahnen. Durch diesen abstoßenden „Europa Vertrag“ würden den Kein Europäer könnte sich dann noch gegen diesen Putsch der Globalisierenden Drahtpuppen verteidigen. Wirklich keiner mehr, es währe das AUS.
Die N.W.O. der Rothschilds und Co. Herrschaftsdynastien währen dann nicht mehr aufzuhalten. Das ist das AUS der europäischen Volkssouveränitäten (wenn auch nur noch auf Papier bestehende.) Und damit einer noch
bestehenden Rechenschaft uns gegenüber. Auch wen dies schon jetzt von führenden (nicht nur EU) Politikern auf arroganterster weise missachtet wird.
Wie sagte Frau Merkel „ Deutschland hat kein Anspruch auf einer andauernden Demokratie“. Und diese Person ist deswegen noch unbelangt, wegen
angedeuteter Zersetzung der demokratischen Staatsnorm. Frau Merkel ist immer noch in den höchsten führungsebenen des „BRD (Schein?) Staates“. Frau Merkel wird wegen
Haager Landkriegsordnung, Abkürzung HLKO, als eines der Ergebnisse der Haager Friedenskonferenz von 1907 das Abkommen über die „Ordnung der Gesetze und Gebräuche des Landkriegs“ (Kriegsrecht). Die HLKO bindet die Staaten, die sie ratifiziert haben, und definiert für diese den Begriff des Kriegführenden, regelt die Behandlung von Kriegsgefangenen und den Einsatz bestimmter Kampfmittel und Kampfmethoden (Verbot der Verwendung von Giftgasen und der Beschießung unverteidigter Orte und Wohnstätten), bekräftigt die Unantastbarkeit des Privateigentums, den Schutz der Ehre, des Lebens, der Rechte der Bürger; Diese Grundregeln wurden ergänzt durch die Genfer Vereinbarungen vom 12.ÿ8. 1949. Kriegsrecht, Völkerrecht: im Unterschied zum Friedensvölkerrecht die Rechtssätze des Völkerrechts, die während eines Krieges für die Krieg führenden Parteien untereinander wie gegenüber neutralen Staaten gelten; kodifiziert u.ÿa. in der Haager Landkriegsordnung und in den Genfer Konventionen (Genfer Vereinbarungen). Während in der Periode des klassischen Völkerrechts der Grundsatz der Kriegsfreiheit galt, also der Souverän bestimmte, ob er seine Ziele auch mit kriegerischen Mitteln verfolgte, hat das 20. Jahrhundert den Grundsatz des Kriegsverbots geprägt, das erstmals im Briand-Kellog-Pakt (1928) niedergelegt wurde, heute als allgemeine, zwingende Völkerrechtsnorm gilt und neben das fortbestehende Verteidigungsrecht getreten ist. In der Erkenntnis, dass Kriege meist nicht mehr durch Kriegserklärung beginnen und erst mit einem Friedensvertrag enden, ist der Begriff Kriegsrecht definitorisch durch den Begriff „Recht der bewaffneten Konflikte“ ersetzt worden, ohne dass hierdurch eine inhaltliche Veränderung eingetreten wäre. Wichtigste Grundregel des Kriegsrechts ist die strenge Anweisung, Kriegshandlungen nur gegen militärische Objekte zu richten. Zivilpersonen und deren Eigentum dürfen nicht angegriffen werden. Kommen sie dennoch zu Schaden, werden solche „Kollateralschäden“ vom Kriegsrecht nur geduldet, wenn sie als Nebenwirkungen in einem angemessenen Verhältnis zu dem angestrebten militärischen Erfolg stehen. Gezielte Angriffe auf zivile Objekte sind aber in jedem Fall verboten. Truppenteile, die sich ergeben, dürfen nicht weiter bekämpft werden. Genfer Konventionen (Genfer Rotkreuz-Konventionen), die internationalen Abkommen zum Schutz der Verwundeten, Kriegsgefangenen und der Zivilbevölkerung. Die auf Anregung H.ÿDunants geschlossene Konvention vom 22.ÿ8. 1864, neu gefasst am 6.ÿ7. 1906, wurde auf den Seekrieg ausgedehnt durch die Haager Abkommen vom 29.ÿ7. 1899 und 18.ÿ10. 1907 und ersetzt durch die Genfer Konvention vom 27.ÿ 7. 1929; sie verbesserte das Los der verwundeten Soldaten und sicherte die völkerrechtliche Stellung des Roten Kreuzes. Der Verbesserung des Loses der Kriegsgefangenen diente ein zweites Abkommen vom 27.ÿ7. 1929. An die Stelle dieser Vereinbarungen traten nach dem Zweiten Weltkrieg die vier Genfer Abkommen vom 12.ÿ8. 1949 zum Schutz der Kriegsopfer einschließlich der Zivilbevölkerung; zwei Zusatzprotokolle vom 10.ÿ6. 1977 zielen auf eine Anpassung des humanitären Völkerrechts an die Veränderungen von Kriegstechnik und Kriegführung, auch bei nicht internationalen Konflikten.
Zur mehr Information um diesen „Vertrages von Lissabon“
Lieber Besucher, es wurden schon gute Arbeiten diesbezüglich im Internet veröffentlicht, die ich zur schnelleren Klärung der Sachlage verlinke
http://www.youtube.com/watch?v=Zkyx6yu-DWY&eurl=http://x09.eu/de/?c=de
weiterführende Lings: http://de.wikipedia.org/wiki/Vertrag_%C3%BCber_eine_Verfassung_f%C3%BCr_Europa http://europa.eu/institutional_reform/index_de.htm / http://politblog.net/nachrichten/2007/10/20/1684-200000-tausend-demonstrierten-gegen-eu-verfassung /http://www.reformvertrag.de/index.php http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/themen/Europa/verfassung-kassel.html
JETZT MÜSSEEN WIR HANDELN, SOFORT, ES GIBT KEINE BEDENKZEIT MEHR. Der Eulenspiegel. 13.12.2007 ps, ist doch seltsam, das in Medien wie TV und Presse nur nebenbei berichtet wird. Ist von den
“britisch USraelischen” Allianzverwaltungen für ein veröffentlichen dieser „super europäische Eskapade“ bei den Medien ein Maulkorb MIT angeliefert worden. Wen ja, von wem? Warum vertuschen, wen dies doch für uns Bürger so
vorteilhaft sein soll.
BITTE GEBEN SIE DIESE INFO WEITER
Dieter Wegwitz, Salzgitter den 13.12.2007
Pressemeldungen: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,523165,00.html http://www.welt.de/politik/article1457710/Europa_rockt.html http://newsticker.welt.de/index.php?channel=new&module=dpa&id=16417324
Man kann sehr gut den Einheitsbrei (oder Maulkorb) der “freien” Presse erkennen, darum erspare ich mir weitere Nachrichten zu suchen. Wer möchte kann dies gerne machen, Suchmaschine mit - Europa Vertrag - füttern
Adressen: Bundespräsidialamt der BRD Der Bundespräsident Prof. Dr. Horst Köhler Spreeweg 1 11010 Berlin _________________________________ Bundeskanzleramt __________________________________ Bundesverfassungsgericht Schloßbezirk 3 76131 Karlsruhe
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